Wien (OTS) – „Die jüngsten Enthüllungen rund um die mögliche
Rückziehung der
Wiener Bewerbung für die sogenannte ‚AI Gigafactory‘ sind ein
weiterer Beweis für das politische Totalversagen der SPÖ in Wien“,
erklärt FPÖ-Wien-Obmann Stadtrat Dominik Nepp.
Während Bürgermeister Ludwig und SPÖ-Wirtschaftsstadträtin Novak
sich monatelang mit einem internationalen Prestigeprojekt gebrüstet
haben, steht Wien nun offenbar vor einem Scherbenhaufen. „Zuerst
verkauft man den Wienern ein riesiges Zukunftsprojekt als sicheren
Erfolg, dann herrscht monatelang Funkstille, und am Ende droht man
beleidigt mit dem Rückzug. Das ist keine Wirtschaftspolitik, sondern
peinliches Schauspiel auf Kosten des Standorts Wien“, so Nepp.
Besonders skandalös ist, dass die Stadt offenbar bereits massiv
in Vorleistungen gegangen sei, obwohl bis heute weder ein Fördercall
noch verbindliche Zusagen der EU existieren. „Die Ludwig-SPÖ bestellt
bereits Infrastruktur und plant gigantische Energie- und
Fernwärmekapazitäten, obwohl völlig unklar ist, ob dieses Projekt
jemals Realität wird. Hier wird mit Steuergeld gezockt.“
Auch die Kommunikation der Stadtregierung bezeichnet Nepp als
„chaotisch und intransparent“. Weder die beteiligten Unternehmen noch
der tatsächliche Standort werden offengelegt. „Die Wiener Bevölkerung
hat ein Recht darauf zu erfahren, welche Konzerne hier profitieren
sollen und welche finanziellen Risiken tatsächlich bestehen.“
Die FPÖ warnt zudem davor, dass Wien unter der SPÖ immer stärker
von ideologischen Prestigeprojekten geprägt wird. „Während Wohnen,
Sicherheit und Energiepreise die Menschen belasten, träumt die Ludwig
-SPÖ von europäischen Mega-Projekten ohne solide Grundlage.“
Abschließend fordert Nepp volle Transparenz über sämtliche
bisherige Kosten, Verträge und Verpflichtungen im Zusammenhang mit
der Wiener Gigafactory-Bewerbung. „Die FPÖ wird dieses Projekt auch
im Wiener Gemeinderat genau prüfen und entsprechende
Kontrollmaßnahmen einleiten. Die Wiener dürfen nicht die Rechnung für
das nächste rot-pinke Luftschloss bezahlen.“